Die Vereinigten Staaten und die Neue Internationale Ordnung

Die Vereinigten Staaten und die Neue Internationale Ordnung

Données clés

Faculté	Faculté des sciences de la société
Département	Département de science politique et relations internationales
Professeur(s)	Rémi Baudoui (2011 - )
Enregistrement	2014, 2015
Cours	Terrorismus und internationale Beziehungen

Lectures

• Einige erkenntnistheoretische Überlegungen zum Begriff des Terrorismus
• Nationale Sicherheit und Terrorismusbekämpfung am Beispiel Lateinamerikas
• Internationalisierung der Kämpfe und Entstehung des internationalen Terrorismus
• Internationale Beziehungen und der Kampf gegen den internationalen Terrorismus
• Die Vereinigten Staaten und die Neue Internationale Ordnung
• Geopolitik des Nahen Ostens
• 11. September 2001 Brüche
• Al-Qaida und die "Geopolitik des radikalen Terrorismus"
• Terrorismusbekämpfung und Wiederaufbau der transatlantischen Beziehungen
• Arabischer Frühling gegen den Terrorismus: Herausforderungen und Perspektiven
• Homegrown jihadism: Wie kann man eine terroristische Katastrophe verhindern?

Wie denken die Staaten über die Welt und wie passt der Terrorismus in diesen Raum? Die Clinton-Jahre sind eine Position, die die Vereinigten Staaten zurück auf ihr Territorium bringt und erklärt, warum sie nicht verstanden haben, was vor dem 11. September 2001 geschah, und warum sie nicht verstehen, warum die Gewalt nach Hause zurückkehrt.

Bis in die späten 1980er-Jahre waren bei Terrorismus und Terrorismusbekämpfung vor allem Nationalstaaten, wichtige Institutionen der Global Governance wie die Vereinten Nationen und regionale Organisationen wie die Europäische Union beteiligt.

Um die Entwicklungen des Terrorismus in den 90er und 2000er Jahren und die neuen Formen der Terrorismusbekämpfung zu verstehen, müssen wir auf die Entwicklung der internationalen Beziehungen in diesem Zeitraum zurückgreifen. Paradoxerweise ist das Epizentrum ein Raum extremer Freiheit, der sich mit dem Fall der Berliner Mauer vollzieht.

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Konzepts der internationalen Ordnung

9. November 1989 in Berlin - Source : Washington Post, 12/11/1989 gallery.pictopia.com

Der Fall der Berliner Mauer und der Zusammenbruch der UdSSR waren die wichtigsten Ereignisse. Das gegenwärtige internationale System, das aus dem Kalten Krieg hervorgegangen ist. Der Terror hat ein Gleichgewicht geschaffen, das heißt, ein Land, das die Atombombe besitzt, ist eine Supermacht, aber wenn zwei die Atombombe haben, wird sich das Kräfteverhältnis ändern.

Die erste Infragestellung der wichtigsten Prinzipien der internationalen Beziehungen und auch eine Infragestellung des Gleichgewichts zwischen den Großmächten im Kalten Krieg. Das Ende einer bipolaren Welt, die durch die Beziehungen zwischen der UdSSR und den Vereinigten Staaten gesichert ist, wird zu einer Welt führen, die viel komplizierter zu lesen ist. Es werden neue Konzepte entstehen, die die Entwicklungen dieser Welt zeigen. Es ist das Entstehen einer komplexeren Welt mit neuen Konzepten und neuen Rivalitäten:

• Multilateralismus;
• Unilateralismus;
• Machtungleichgewicht;
• neue Rivalitäten, die Veränderungen in den internationalen Beziehungen zwischen den Mächten widerspiegeln.

Es gibt ein absolutes Paradoxon, in dem der Nuklearterror ein paradoxes Gleichgewicht hergestellt hat. Mit diesem Wandel der internationalen Ordnung geht ein paradoxes Gleichgewicht verloren, das mit dem nuklearen Terror verbunden ist.

Das Konzept der internationalen Ordnung

"Ordnung" und "international" sind zwei benachbarte Wörter, die davon zeugen, dass das Feld des Austauschs zwischen den Mächten in eine organisatorische Domäne fällt. Es ist ein konstruierter Diskurs, die internationale Ordnung ist ein überaus wichtiger Begriff, um zu versuchen, die Natur der Konstruktion einer "Ordnung" im Gegensatz zur "Unordnung" zu definieren. Ordnung bedeutet, dass etwas gebaut wird, es gibt Konstruktionen. Wir sind auf der Seite des Friedens und nicht auf der Seite der Unordnung, dieses Konzept bezieht sich auf die Fähigkeit, zusammen zu sein und in der Gesellschaft zu leben. Die Gesellschaft sagt, es ist wie ein Befehl. Diese Konstruktion wird nach gemeinsamen Regeln und Praktiken funktionieren.

Wenn wir von internationalen Beziehungen sprechen, können wir "internationale Ordnung" mit "internationalen Beziehungen" kontrastieren. Eine internationale Ordnung ist ein System von Regeln, Organisationsnormen, Bräuchen, Zöllen und einem verständlichen Wertesystem. Die internationalen Beziehungen präjudizieren nicht, ob ein Auftrag zustande kommt oder nicht.

Das Feld der internationalen Beziehungen kann nur als wissenschaftliches Objekt und als analytisches Feld zwischen Ordnung und Unordnung betrachtet werden. Die Gesellschaft wird als Ordnung[oder Ordnungen] gelebt und funktioniert nach Regeln, Sitten und Gebräuchen.

In Bezug auf die internationalen Beziehungen definiert Michel Girard, Spezialist für internationale Beziehungen, die internationale Ordnung als "die Gesamtheit der Prinzipien einer verständlichen Organisation, die die Beziehungen zwischen den Nationen regeln oder regeln müssen".

Die internationalen Beziehungen beruhen daher auf zwei Grundbegriffen:

• Ordnung: bezieht sich auf die Begriffe Regeln, Normen, Organisation, Organisation, Verständlichkeit der Beziehungen, es ist ein Fundament gemeinsamer gemeinsamer Werte;
• Unordnung: bezieht sich auf den Bruch, die Unmöglichkeit, sich auf gemeinsame Werte zu einigen.

Es ist wichtig, das System von den internationalen Beziehungen der internationalen Ordnung zu unterscheiden:

• Das System der internationalen Beziehungen ist ein offenes Feld, ein Raum, der sich aus Interaktionen zwischen Staaten zusammensetzt, in denen Interaktionen zu einem System werden;
• Die internationale Ordnung impliziert eine organisierte, rationalisierte Verwaltung des Verhaltens von Staaten, in denen eine Ordnung über die andere herrscht.

Es gibt also implizit den Begriff der Machtverhältnisse. Damit eine internationale Ordnung entstehen kann, muss es mächtige Menschen geben, die ihre Ordnung durchsetzen, und zwar stärkere Akteure als andere, wenn nötig.

Die internationale Ordnung widersetzt sich anderen Begriffen wie "Anarchie", "Selbstregulierung" und dem Begriff des Krieges, der die Idee vom Ende der Regeln beinhaltet. Dieser Begriff schließt auch den Begriff der Stabilität ein, auch wenn diese Stabilität durch Machtverhältnisse konstituiert ist. Die internationale Ordnung ist gegen eine naturalistische Sicht der Beziehungen zwischen den Mächten, nämlich gegen die Idee eines "natürlichen Gleichgewichts" zwischen den Nationen.

Im Konzept der internationalen Ordnung kann es implizit eine Konstruktion der Ordnung geben, die Machtverhältnisse suggeriert. Hinter diesen Worten verbirgt sich eine andere Prozessmodalität. Es wird postuliert, dass die internationale Ordnung Krieg vermeiden und Stabilität erzeugen wird, die allen mehr oder weniger zugute kommt.

Es gibt mehrere mögliche Vorstellungen von der "internationalen Ordnung".

Es gibt mehrere mögliche Vorstellungen von der internationalen Ordnung." Ordnung "kann auf unterschiedliche Weise und in unterschiedlichen Beziehungen erreicht werden.

Jacques Chirac und Gaston Flosse am 28. Juli 2003 in Bora-Bora (Philippe Wojazer/Reuters)

Um dies zu verstehen, nehmen wir den Fall von Jacques Chirac, der Polynesien 2003 besuchte:"Ich bin überzeugt, dass die Organisation der Welt nur multipolar sein kann und nur auf Multilateralismus basieren kann. Gegen das politische Chaos, das sich aus dem blinden Spiel internationaler Rivalitäten ergeben würde, setzt sich Frankreich für den Aufbau einer multipolaren Welt ein. Die internationale Ordnung kommt aus einer multipolaren Welt.

Die implizite Idee ist, eine Welt der Machtverhältnisse und der Herrschaft einiger über die Mehrheit zu bekämpfen. Multilateralismus als mögliche Ordnung der internationalen Beziehungen. Für Frankreich wird die Stabilität durch die Schaffung von "mehreren Stabilitätspolen" erreicht, die ein stabiles System bilden. Die französische Position kann nicht von allen Ländern geteilt werden. Es gibt daher mehrere mögliche Konzeptionen des Begriffs der internationalen Ordnung.

Bevor wir ihre Konturen definieren, schauen wir uns an, was die Vorstellungen der internationalen Ordnung vereinheitlicht und zusammenführt. Ordnung ist ein politisches Konstrukt und bezieht sich auf den Begriff der Stabilität. Jede Theorie der internationalen Ordnung stellt den Zustand der Natur in Frage. Die Natur befindet sich auf der Seite der Anarchie, die sich somit einem Kriegszustand anpassen lässt. Der Kriegszustand ist also der erste und kann nicht die Grundlage der internationalen Ordnung sein.

Kriegsdenker als Naturzustand

Für Thomas Hobbes[1588-1679] geht es im Krieg nicht nur um die Schlacht und den eigentlichen Kampf, sondern auch um Zeit und Raum, in dem der Wille, sich gegenseitig in Schlachten zu bekämpfen, stark genug ist. Krieg ist eine innere und äußere Unordnung, ein Zustand der Natur im Gegensatz zum zivilisierten Status. Hobbes hält den Zustand der Natur für anarchisch.

Für Jean-Jacques Rousseau[1712-1778],"nenne ich einen Machtkampf, um die Wirkung einer gegenseitigen, konstanten und manifestierten Bereitschaft zur Zerstörung des Feindesstaates zu erzeugen oder ihn zumindest durch alle möglichen Wirkungen zu schwächen. Diese in der Tat reduzierte Bestimmung ist der Krieg selbst. Solange es keine Wirkung hat, ist es nur ein Kriegszustand. Meiner Meinung nach ist der Kriegszustand zwischen den Mächten natürlich.

Krieg wäre also von allen Zeiten, von allen Kulturen, eine Art natürlicher Zustand für die menschliche Existenz.

Ziel: Wie kann man Kriege reduzieren? Und mit welchen Mitteln?

Der Hauptzweck des Aufbaus der internationalen Ordnung ist die Vermeidung von Kriegen. Die Hypothesen sollen dem Wunsch nach Kampf und Beendigung des Zustandes der Anarchie ein Ende setzen. Lösungen? Kants Lösung einer Weltregierung ist die interessanteste, aber wahrscheinlich auch die schwierigste.

Mehrere Arten von Positionen werden sich mit dieser Frage befassen, ob die Einrichtung einer Weltregierung in Betracht gezogen werden sollte.

Für Kenneth Walz (1924 - 2013), Politologe und Professor an der Columbia University, gibt es Krieg, weil nichts ihn verhindert. Es stimmt also, dass es mit einer internationalen Regierung keine internationalen Kriege mehr geben würde. Aber eine solche Lösung, die logisch unumstößlich ist, ist praktisch unmöglich. Die kantischen Konzepte des Weltfriedens müssen wieder aufgegriffen werden, aber dieses Projekt ist nicht realisierbar.

Aber wie gehen wir danach vor? Was sind die Risiken eines Waffenstillstands?

Durch die Frage nach der Reduzierung des Krieges sind unterschiedliche Interpretationen dessen, was die internationale Ordnung ausmacht, möglich. Können wir einen Waffenstillstand vorschlagen? (Prinzip der Realistischen Schule oder Neorealisten). Waltz meint, man könne sich nicht vom Krieg trennen, die Schaffung einer internationalen Ordnung könne nicht aus großen Institutionen resultieren, sondern aus Haltung und Verteidigung, so nennt er die Selbsthilfe. Erstens muss sich jeder auf seine eigenen Stärken verlassen, um sich zu verteidigen und zu handeln. Die internationale Ordnung wird nicht durch eine große Infrastruktur der Global Governance geschaffen, sondern durch die Tatsache, dass Staaten sich selbst helfen und ihre eigenen Strukturen aufbauen müssen, um sich selbst zu schützen und zu handeln.

Für diejenigen, die realistisch sind, ist der Waffenstillstand eine Frage der Konstitution der internationalen Ordnung:"Die internationale Ordnung kann als ein internationales System definiert werden, das vorübergehend vor einem allgemeinen Krieg geschützt ist". Wesentliches Element ist laut Waltz die Selbsthilfe, d. h. jeder Mensch kann sich nur auf seine eigenen Stärken verlassen, um sich zu verteidigen und zu handeln.

Wie können wir vorgehen, damit diese internationale Ordnung bestehen und Bestand haben kann?

• um den Zustand der Natur zurückzudrängen;
• um den latenten Kriegszustand zurückzudrängen;
• und vermeiden Sie Kriege.

Diese Theorie schließt die Scheidung ein, die in der Interpretation und dem Unterschied zwischen der "Erlangung" der internationalen Ordnung und der "Aufrechterhaltung" der internationalen Ordnung liegt:

• erhalten: durch ein Gleichgewicht zwischen den Kräften. Die Kraft selbst kann nicht von der Schaffung eines Gleichgewichts ausgehen. Auf das Gleichgewicht der Kräfte.
• maintain: stellt die Handlung auf die Seite von Stärke und Macht. Verhindern Sie, dass andere Staaten in den Krieg ziehen. Auf der Seite von Stärke und Überlegenheit.

Henri Kissinger[1923 -] Diplomat, Sicherheitsberater, großer Theoretiker des Gleichgewichts der nationalen Mächte, Staatssekretär von Richard Nixon und Gerald Ford sagte:"Jeder Staat muss verhindern, dass irgendein anderer Staat Kräfte anhäuft, die denjenigen seiner Koalitionsrivalen überlegen sind... Der Befehl muss auftauchen[...] Der Befehl muss entstehen[...]".Schlichtung und Ausgleich konkurrierender nationaler Interessen ". Da es sich um eine Theorie handelt, die mit dem Einsatz im Kalten Krieg vereinbar ist, steht Kissinger damit auf der Seite der Selbsthilfe-Theorie.

Theoretiker der Herrschaft: Hegemonie geht der internationalen Ordnung voraus

Theoretiker der Herrschaft sagen, dass die Hegemonie der internationalen Ordnung vorausgeht.

Robert Gilpin, emeritierter Professor für Volkswirtschaftslehre und internationaler Wirtschaftsexperte:"Die dominante Nation hat ein System geschaffen, in dem Regeln und Standards Vorteile in den Bereichen Wirtschaft und Sicherheit bringen. Sie wird von einer Reihe zufriedener Nationen getragen. Unter diesen Bedingungen ist die Einleitung eines bewaffneten Konflikts kontraproduktiv, da die dominante Nation die von ihr aufgestellten Regeln unterlaufen würde, die sie nicht umgehen kann, ohne die Unterstützung, die sie erhält, zu untergraben.

Die internationale Ordnung wird auf dem Gleichgewicht der Kräfte aufbauen, und es wird ein Gleichgewicht der Kräfte wiederhergestellt, das in der Lage sein wird, eine bestimmte Anzahl von Staaten zu föderieren. Der Krieg ist kontraproduktiv, weil er zu einer Produktion der Entkopplung zurückkehren wird.

Gilpin knüpft an die wirtschaftliche Hegemonie an, die mit militärischen und symbolischen Mitteln die Herrschaft über ein Land sichert und ermöglicht:

• einen bestehenden Auftrag pflegen
• Beherrschung der Beziehungen zu den sekundären Mächten, die sie in ihre Umlaufbahn (Theorie der Bandwaggonierung) einträgt,"Haken an den Wagen". Der Nahe Osten ist seit dem 19. Jahrhundert ein Land der Herausforderungen, sowohl aus amerikanischer als auch aus russischer Sicht. Die Herausforderung besteht darin, an ihrer Verbringung aus Drittländern festzuhalten.

Die Führung der herrschenden Macht muss vollständig und absolut sein. Es geht nicht darum, das Kräfteverhältnis zu verändern, sondern nur darum, es zu erhalten und auszubauen.

Es gibt eine Unvereinbarkeit zwischen diesen Theoretikern der hegemonialen Herrschaft und anderen, denn es gibt eine absolute Unvereinbarkeit? zwischen der "equilibristischen" Doktrin, die positiv ist, und der "hegemonialen" Doktrin, die negativ ist.

Werkzeuge der internationalen Ordnung

Was ermöglicht es, die internationale Ordnung so weit zu verwirklichen, dass die Verwirklichung einer internationalen Ordnung kein Naturzustand ist? In den internationalen Beziehungen geht es um die Frage der Vertragsproduktion und der internationalen Beziehungen. Im Völkerrecht beobachten wir die Produktion bedeutender internationaler Kongresse, die zwischenstaatliche Gesetzestexte produzieren. In den internationalen Beziehungen ist der Begriff des Vertrags oder der Konvention ein starkes Konzept, denn es handelt sich um ein Dokument, das mit einem Rechtswert versehen ist, der die Art der Beziehungen und des Austausches zwischen zwei Staaten, zwischen einem und mehreren Staaten oder zwischen Staatengruppen bestimmt. Ein Vertrag ist eine Summe von Verpflichtungen zur Festlegung von Regeln für das kollektive Leben und zur Gewährleistung des kollektiven Friedens.

Der erste große Vertrag war der Westfälische Vertrag vom 24. Oktober 1648, der am Ende des Dreißigjährigen Krieges geschlossen wurde. Signaturseite. Münster, 24. Oktober 1648.

Der erste große Vertrag war der Westfälische Vertrag vom 24. Oktober 1648, der am Ende des Dreißigjährigen Krieges geschlossen wurde. Seit dem Westfälischen Friedensvertrag gibt es eine Vielzahl von Verträgen zur Steuerung der internationalen Beziehungen in Europa:

• 1815: Wiener Kongress - Definition des monarchischen Europas nach Napoleon;
• 1856: Kongress von Paris - Ende des Krimkrieges;
• 1885: Berliner Kongress - Beilegung kolonialer Streitigkeiten zwischen Großmächten;
• 1919: SDN-Pakt - Friedensdenken nach dem Ersten Weltkrieg.

Es gibt einen ganzen Bereich des Völkerrechts, der sich mit diesen Fragen befassen muss. Nach dem Zweiten Weltkrieg wird es eine starke diplomatische Aktivität geben. Die UN- und UN-Konventionen zur Regulierung des Planeten und zur Vermeidung von Konflikten. Wenn die Regeln und Vereinbarungen nicht angewendet werden, kann es zu Streitigkeiten mit Regressanspruch vor Drittländern kommen, und im Falle einer Leistungsverweigerung können Streitigkeiten zu Streitigkeiten eskalieren und in den Krieg ziehen. So war beispielsweise der Falklandkrieg zwischen Argentinien und dem Vereinigten Königreich 1982 ein Streit zwischen Nationalstaaten über einen Teil der territorialen Souveränität.

Um die Frage zu beantworten, wie das Konfliktpotential im Bereich der internationalen Beziehungen reduziert werden kann, wird vorgeschlagen, die "kriegerischen Aktivitäten einiger Staaten" durch andere zu gestalten.

Die vier Modelle des Aufbaus der internationalen Ordnung

Sie sind Modelle, die auf der Modalität der Machtverhältnisse aufbauen.

Morton Kaplan (1921), ein bedeutender Theoretiker und Professor für Politikwissenschaft an der University of Chicago, ist auch der Autor von System and Process in International Politics, erschienen 1957, unterscheidet vier konstituierte Systeme:

1. Dominanz;
2. Kräftegleichgewicht;
3. Beratung;
4. das Gleichgewicht des Terrors.

Dominanz

Ein Imperium übt seine Macht der Kontrolle über ein Territorium aus und hat die Kraft, respektiert zu werden. Das Ergebnis des Herrschaftsbegriffs ist das des "Übergewichtes". Ohne alle imperialen Kapazitäten zu besitzen, ist es eine Frage eines Nationalstaates, der nicht behaupten kann, alles kontrollieren zu können, in einem bestimmten Bereich die Mittel zu erwerben, um in bestimmten internationalen Situationen oder Kontexten zu vermitteln. Es handelt sich um das spanische Übergewicht, das das moderne Spanien im 16. und 18. Das Übergewicht ist in der Raumzeit begrenzter, wahrscheinlich fragiler und unsicherer.

Kräftegleichgewicht

Aufbau geeigneter Bündnisse, um zu vermeiden, dass sie in den internationalen Beziehungen an den Rand gedrängt werden. Jahrhundert und in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts aktualisiert, um Konflikte oder die Logik der Herrschaft zu vermeiden. Man kann den französisch-italienischen Einigungsversuch zu der Zeit, als Hitler in Deutschland an die Macht kam, oder die französisch-russischen Vereinbarungen zur Begrenzung der germanischen Expansion um den Ersten Weltkrieg zitieren. Leiter verwenden diese Methode, wenn sie keine anderen Möglichkeiten haben. Dies wird als "Ring Games" bezeichnet.

Konsultation

Interventionsform, die den Großmächten vorbehalten ist. Diskutieren, um zukünftige Probleme und Schwierigkeiten zu vermeiden und gemeinsam zu verhandeln. Die Konsultation kann sichtbar, halb sichtbar oder absolut geheim sein. Zum Beispiel die amerikanisch-iranischen Verhandlungen oder die Verhandlungen über die syrische Frage....

Das Gleichgewicht des Terrors

Das offensichtlichste Beispiel ist der Kalte Krieg mit der Gefahr eines weit verbreiteten Atomkonflikts. Jede Partei beteiligt sich am Rüstungswettlauf und organisiert gleichzeitig Konfliktkoalitionen. Doch "Balance in Terror" begünstigt das Einfrieren aller größeren Konflikte. Das nennt Morton Kaplan das "bipolare starre System".

Welches internationale Modell nähern sich die Vereinigten Staaten an der Wende der 1980er und 1990er Jahre? Abhängig von der Natur der internationalen Ordnung wird dies die Art und Weise beeinflussen, wie man über die innere und äußere Sicherheit denkt.

Die Vereinigten Staaten: Auf dem Weg zur Ablehnung einer multilateralen internationalen Ordnung

Schwierige Beziehungen zwischen den USA und den Vereinten Nationen und der internationalen Gemeinschaft

Das Paradoxon der US-Beziehungen mit dem Rest der Welt basiert auf der Zweideutigkeit des Isolationismus in einer Art und Weise des Seins, aber sie müssen auch sicherstellen, dass ihr Sicherheitsdenken an die liberale Demokratie als exportierbares und globales Modell gewahrt bleibt. Im Namen der Universalität ihrer Interessen können sie hegemonial sein. Einerseits sind die Vereinigten Staaten nach liberaler Ideologie isolationistisch, andererseits ist das amerikanische Modell das einzige Modell des universellen Denkens. Dieses Paradoxon stellt sie als Isolationisten und andere Hegemonisten dar, was sich in einem sehr großen historischen Misstrauen gegenüber internationalen Organisationen niederschlägt, weil sie zu viel Macht einnehmen. Wenn die UNO zu viel Macht hätte, könnte sie ihre Handlungsfähigkeit einschränken. Mit anderen Worten, es gibt eine isolationistische Versuchung mit der Vorstellung einer Welt nach ihrem Vorbild und mit der Idee, Demokratie zu exportieren, und eine hegemoniale Versuchung mit der Universalität amerikanischer Interessen.

Der amerikanische Kongress hat sich oft geweigert, einen Schritt nach vorn zu tun, insbesondere mit der Weigerung, den Völkerbund 1919 zu ratifizieren. Das große Prinzip der Vereinten Nationen ist die Ablehnung des Prinzips "one nation, one vote". Die wichtigste grundlegende Frage des Sicherheitsrates ist, dass die Großmächte ihren Platz nicht aufgeben wollen, während die Generalversammlung zum Ausdrucksort der Dritten Welt geworden ist. Die UNO wird in hegemonialen Einflussspielen herumgeschleudert. Die Verfassung der UNO kann nicht außerhalb ihrer Macht mit einem ständigen Sitz und amerikanischer Finanzhilfe gedacht werden.

Mit dem Ende des Kalten Krieges 1989, neue Hoffnung: die Rückkehr der Vereinten Nationen in den Dienst der Vereinten Nationen

Mit dem Ende des Kalten Krieges entsteht die Idee, aus einem hegemonialen Management der Großmacht hervorzugehen. Der erste Satz, den Bill Clinton 1992 formulierte, lautete daher: "Die UNO soll gestärkt und mit ihren Truppen ausgestattet werden, damit sie schnell auf Konflikte in der ganzen Welt reagieren kann". Es ist die Idee, dass die UNO eine saubere Armee hat. Wenn die Welte en 1989 s’effondre, la première phase américaine est de vouloir renforcer l’ONU. Au départ, l’hypothèse est que comme on entre dans un monde nouveau, il faut renforcer l’ONU.

Boutros Boutros Boutros-Ghali in Davos 1995.

Mit der Ernennung von Boutros Boutros Boutros-Ghali zum Generalsekretär der Vereinten Nationen ergeben sich neue Herausforderungen. Die Vereinigten Staaten haben kein Gegengewicht mehr zum Sicherheitsrat und beginnen, an der Gültigkeit der Vereinten Nationen zu zweifeln, insbesondere bei ihren friedenserhaltenden Operationen wie Ruanda und Bosnien. Die Vereinigten Staaten werden sich von den Vereinten Nationen distanzieren, weil sie den Verdacht haben, dass sie riskante Operationen für den Westen durchführen.

Bill Clinton, gewählt 1993, initiierte eine Umkehrung der Position und der US-Kongress zog die Finanzierung von der UNO zurück. 1999 schulden die Vereinigten Staaten der UN 1,6 Milliarden Dollar und Bill Gates bot an, die US-Gebühren zu zahlen. Wir kehren zu einer isolationistischen Position zurück, die weit entfernt von UN-Friedenssicherungseinsätzen ist. Es ist eine Rückkehr zur Eroberung des Isolationismus, weil die Vereinten Nationen nicht mehr in der Lage sind, die Herausforderungen des neuen Jahrhunderts zu bewältigen.

Der Moment der Gnade: Die Golfkrise und der Mythos der "Neuen Internationalen Ordnung"

Michel Merle hat in seinem 1991 erschienenen Buch The Gulf Crisis and the New International Order (Die Golfkrise und die Neue Internationale Ordnung) 1990 zunächst eine "banale" Tatsache identifiziert, nämlich die Invasion Kuwaits durch Saddam Hussein. In völliger Entspannung meint dieser, dass die "Großen sich nicht bewegen werden". Es gibt jedoch Widerstand aus arabischen Ländern, die eine Provokation gegen andere Araber sehen. Gorbatschow will ein Co-Management zwischen den Vereinigten Staaten und der ehemaligen UdSSR etablieren, aber es gibt keine sowjetische Unterstützung. Ein neuer politischer Diskurs, nämlich der des Ost-West-Abkommens und der ehemaligen UdSSR, steht hinter der westlichen Sanktionsposition des Irak: Die UNO, die bisher durch die Ausübung des Vetorechts gelähmt war, legalisiert mit der Resolution vom 29. November 1990 die Anwendung von Gewalt gegen den Irak.

Die Golfkrise ist der seltene Moment, in dem die neue internationale Ordnung wahr werden zu können scheint. Sie wird im Rahmen einer Militäroperation durchgeführt, die eine Koalition mit vielen Ländern der Welt, den Vereinigten Staaten und der ehemaligen Sowjetunion bildet und den Eindruck erweckt, dass sie in eine neue Ära des Friedens und des Konsenses eingetreten ist. Dies ist das einzige Mal, dass die UNO auf die internationale Bühne zurückkehrt, denn alle sind sich einig, und paradoxerweise sind es die Großmächte, die der UNO eine führende Rolle übertragen. Es ist ein kurzer Moment in der Geschichte, und dann geht es wieder runter.

Diese "Entdeckung" der Ost-West-Versöhnung löst einen euphorischen Diskurs über die "Neue Weltordnung" aus

Der Sicherheitsrat wird äußerst aktiv sein und damit beginnen, eine Art US-Kriegspolitik gegen den Irak mit irgendeiner Form von Zweideutigkeit aufzubauen. Wir stellen uns eine neue internationale Ordnung im Rahmen der Entspannung vor, alle Länder werden sich auf einen Konsens einigen.

« In einer Zeit, in der es zum ersten Mal in der Geschichte der Vereinten Nationen die Möglichkeit gibt, eine Weltordnung auf der Grundlage des gemeinsamen Rechts des Rechts der Völker auf Selbstbestimmung zu errichten, erscheint es unvorstellbar, dass Frankreich von der Hilfeleistung absieht. »

— François Mitterrand, 17. Januar 1991

« Wir sind bereit, mit Gewalt die neue Ordnung zu verteidigen, die sich unter den Staaten der Welt herausbildet, eine Welt souveräner Staaten, die in Frieden leben. Wir haben in diesem Jahrhundert zu oft erlebt, wie schnell eine Bedrohung für ein Land zu einer Bedrohung für uns wird. In diesem entscheidenden Moment der Geschichte, wenn der Kalte Krieg vorbei ist, dürfen wir nicht scheitern. Es geht nicht nur um ein entferntes Land namens Kuwait. Es geht um die Art der Welt, in der wir leben werden. »

— George W. Bush, 5. Januar 1991

Die Konstituierung einer neuen internationalen Ordnung wird durch den Krieg gegen eine Großmacht im Nahen Osten, nämlich den Irak, erfolgen, aber auch strategisch und militärisch, die von den westlichen Ländern als starkes Bindeglied zur Kontrolle des Iran von Khomeini überfordert wird. Der erste Krieg gegen den Irak ist ein Widerspruch. Wir müssen Saddam Hussein loswerden, vor allem wegen seiner regionalen Ambitionen, aber wir wollen ihn nicht zerstören, denn der Irak spielt eine wichtige Rolle in der religiösen Geopolitik und beim Erdöl. Es geht darum, mit ihm unter UN-Mandat Krieg zu führen.

Dies führt zur Herstellung von Blockaden, um einen Staat dadurch zu beugen, dass er durch UNO-Gesetze und eine sehr strenge militärische Kontrolle dazu gezwungen wird. Die Blockade ist eine perverse und bösartige Waffe, da sie die Bevölkerung und insbesondere die ärmsten Menschen betrifft, die die Reichsten, die über ein eigenes Netz verfügen, konsolidieren können. Wir werden ein Land zusammenfalten, ohne zu versuchen, es zu zerstören.

Die 12 Resolutionen des Sicherheitsrates wurden mit der erforderlichen Mehrheit von 11 Stimmen, einschließlich der 5 ständigen Mitglieder, angenommen

Ab 1990 wird der Sicherheitsrat eine Reihe von Maßnahmen beschließen, die möglicherweise der einzige Konsenskrieg des 20 :

• R 660: Verurteilung der Aggression. Fordern Sie sofortige Abhebung an;
• R 662: wird für "null und nichtig" erklärt, die Annexion Kuwaits durch den Irak;
• R. 664: verlangt "die sofortige Ausreise von Drittstaatsangehörigen aus Kuwait";
• R 667: verurteilt den Irak wegen der Aggression des diplomatischen Personals in Kuwait;
• R 674: verurteilt die Aktionen der "Kräfte der Behörden und Besatzungstruppen in Kuwait";
• R 677: verurteilt Maßnahmen zur Veränderung der demografischen Identität Kuwaits.

Sanktionsmaßnahmen:

• R 661: Kommerzieller, finanzieller und militärischer Boykott des Irak;
• R 665: Erlaubt die Anwendung von Gewalt zur Durchsetzung des Embargos;
• R 670: Luftembargo gegen den Irak und Blockade in irakischen Schiffshäfen.

Zwei Maßnahmen zur Minderung der Umweltverschmutzung:

• R 666: wird der Kontrolle der UNO und des Roten Kreuzes unterstellt, wenn es um die individuelle Lieferung von Nahrungsmittelhilfe an den Irak geht;
• R 669: Der Sanktionsausschuss prüft die Hilfeersuchen von Ländern, die vom Embargo gegen den Irak betroffen sind.

Eine allgemeine verbindliche Maßnahme

Es ist ein verbindlicher Raum, und mit R 678 ist die Truppe befugt, UN-Sanktionen durchzusetzen. Der Irak wird unter Vormundschaft gestellt, da militärische Sanktionen mit der Nichteinhaltung von Wirtschaftssanktionen einhergehen können. Der Irak steht daher unter strenger Überwachung. Sie wird nicht nur sanktioniert, sondern muss auch eine Entschädigung in Form von Öllieferungen leisten. Mit R 687 vom 3. April 1991 wurde der Irak unter Vormundschaft gestellt.

Dies führt zu Souveränitätsbeschränkungen, zur Einführung internationaler Kontrollverfahren, die den Zugang zum irakischen Hoheitsgebiet ermöglichen, zu Druck durch Aufrechterhaltung des Embargos und zu absoluter Abrüstung. Darüber hinaus muss der Irak die Vernichtung und Neutralisierung seiner Rüstung akzeptieren, einschließlich der Vernichtung chemischer Waffen und der Vernichtung ballistischer Raketen.

Es wird eine Sonderkommission eingesetzt, die Vor-Ort-Inspektionen nuklearer und chemischer Massenvernichtungswaffen vornimmt, um diese im Rahmen der UNSCOM zu inventarisieren und zu vernichten. Andererseits besteht die Verpflichtung des Irak, den Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen zu unterzeichnen. Der Irak steht für eine unbegrenzte Zeit unter ständiger Kontrolle.

Die Irak-Krise ist ein einzigartiges Beispiel dafür, dass die UNO regelmäßig auf die internationale Bühne zurückkehrt. Interessant ist die Frage, ob die Vereinten Nationen, selbst wenn sie erfolgreich sind, die Anwendung von Gewalt zulassen, um einen Staat zu zwingen, und wer könnte uns das Gegenteil fragen, nämlich, ob die Vereinten Nationen ein Akteur waren oder ob sie in einem Fall eingesetzt wurden, der darüber hinausging?

Vereinigte Staaten vs. die UNO

Von 1992 bis 1993 wird es eine Umkehrung der amerikanischen Politik gegenüber der UNO geben. Die gesamte Schöpfung der Al-Qaida und ihre Entstehung als politische Kraft taucht im russisch-afghanischen Konflikt auf, während Afghanistan gegen die sowjetische Präsenz kämpft und es einen geopolitischen Prozess gibt, der sich aus dem Islam heraus entwickelt. Al Qaida entwickelt sich in einem internationalen Kontext, der mit dem Nahen Osten verbunden ist. Bin Ladens frühe Fatwas wurden mit Fragen über Diktaturen, politische Autonomie, Einfluss und das Gewicht der Vereinigten Staaten im Nahen Osten in Verbindung gebracht.

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH)

Der Sturz erfolgt über den Internationalen Strafgerichtshof und den Fall des ehemaligen Jugoslawien. Das ist die Idee, einen Internationalen Strafgerichtshof einzurichten, um Menschenrechtsverletzungen zu bekämpfen. Das ist eine edle Idee, denn wir sehen, dass es in den 90er Jahren eine Rückkehr zum Völkermord, zur Barbarei wie im ehemaligen Jugoslawien gegeben hat. Der Internationale Strafgerichtshof wäre ein Gericht zur Regelung dieser Konflikte, das es ermöglicht, alle Kriminellen und Genozidäre zu bestrafen.

Diese Debatten sehen zunächst die Vereinigten Staaten als Träger dieser Debatte. Bill Clinton über Ruanda und Bosnien:"Wir müssen einen ständigen internationalen Gerichtshof einrichten, um die schwerwiegendsten Verletzungen des humanitären Völkerrechts zu verfolgen. Es gibt ein Missverständnis, denn für die Anhänger eines Internationalen Strafgerichtshofs scheint Bill Clinton ein mächtiger Verbündeter zu sein.

David Scheffer, der amerikanische Vertreter für dieses Projekt, schrieb bereits 1996:"Im Werkzeugkasten der Außenpolitik einer zivilisierten Welt wird es ein schöner neuer Hammer sein, den wir in den nächsten Jahren einsetzen können".

Mit diesen tröstenden Worten werden diplomatische Akteure und Unterstützer schnell in die Debatte über die Einrichtung eines Internationalen Strafgerichtshofs einbezogen.

Zwei mögliche Modelle für das ICC

Damals waren zwei Debatten möglich:

1. Der Internationale Strafgerichtshof muss dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen unterstellt werden, dem die fünf ständigen Mitglieder angehören;
2. sie muss unabhängig sein, außerhalb des Sicherheitsrates. Es ist das Konzept der Unabhängigkeit des Urteils.

Man merkt schnell, dass die Vereinigten Staaten beginnen, sich einige Fragen zu stellen, die sich für Kriegsverbrechergerichte stellen, die lokale Gerichte mit der Ruanda-Frage und der Bosnien-Frage sind. Es herrscht Unbehagen, denn wenn wir einen internationalen Gerichtshof einrichten, der ein wenig frei ist, wissen wir nicht, wohin er gehen wird. Eine der Befürchtungen ist, dass die Justiz dem Sicherheitsrat und vor allem den Anweisungen und Herausforderungen entgehen wird. Bill Clintons Position ist zunächst einmal, sich für Lösung 1 zu entscheiden. Der US-Kongreß ist gegen die Idee, daß dieses zukünftige Gericht die Berechtigung haben kann, US-Bürger zu richten. Die Herausforderung besteht nicht darin, amerikanische Staatsangehörige einer internationalen Gerichtsbarkeit zu unterwerfen, die unkontrollierbar werden könnte.

Der Schulfall ist der Fall von Militärangehörigen, die unbeabsichtigt Zivilisten bei einer Operation durch Bombardierung töten, also warum sie dann einer unkontrollierbaren internationalen Justiz unterwerfen? Es ist eine Rückkehr zu dem Standpunkt, dass wir nicht zulassen dürfen, dass durch einen Internationalen Strafgerichtshof etwas unternommen wird, das die Integrität der Vereinigten Staaten in Frage stellt.

Jess Helms, in der Nähe von Bill Clinton, veranschaulicht diese Umkehrung amerikanischer Positionen:

« Schließlich schlägt dieser Gerichtshof vor, die nationale Sicherheitspolitik der Vereinigten Staaten zu beurteilen. Stellen Sie sich vor, was passiert wäre, wenn dieser Gerichtshof eingerichtet worden wäre, als die Vereinigten Staaten in Panama einmarschierten oder als die Vereinigten Staaten Grenada oder die amerikanische Bombardierung von Tripolis einfielen. In keinem dieser Fälle haben die Vereinigten Staaten von Amerika die Genehmigung der UNO zur Verteidigung unserer Interessen eingeholt. Deshalb werden die Vereinigten Staaten in meinem Leben niemals - ich meine, niemals, niemals, niemals - jedem internationalen Strafgerichtshof gestatten, seine Entscheidungen über die nationale Sicherheit zu beurteilen. »

Konferenz von Rom: 15. Juni bis 17. Juli 1998

Article détaillé : Le règlement pacifique des différends internationaux.

Die Konferenz von Rom akzeptiert die Einrichtung des Internationalen Strafgerichtshofs. Die Vereinigten Staaten werden sich jedoch zurückziehen. Es handelt sich um eine diplomatische Konferenz der Bevollmächtigten zur Schaffung eines internationalen Strafgerichtshofs unter Beteiligung von mehr als 160 Regierungen, die von einer großen Zahl ihrer Delegationen unterstützt werden.

Die Rom-Klauseln erlauben die Verfolgung von Staatsangehörigen der Unterzeichnerstaaten und jeder Person, die im Hoheitsgebiet der Unterzeichner eine Straftat begeht. 120 Länder stimmen für den Internationalen Strafgerichtshof, 21 enthalten sich der Stimme, 7 Länder stimmen dagegen, darunter die Vereinigten Staaten, Israel, China, der Irak und Katar. Damit befinden sich die Vereinigten Staaten auf der gleichen Ebene wie die Schurkenstaaten, die sie verurteilen.

Für den UNO-Generalsekretär ist der Internationale Strafgerichtshof "ein Geschenk der Hoffnung für künftige Generationen, ein Riesenschritt auf dem Weg zu universellen Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit". Aber für Jesse Helms ist er ein Monster und es liegt in unserer Verantwortung, ihn zu wachsen, bevor er wächst und uns frisst".

Es besteht eine sehr offensichtliche Unvereinbarkeit zwischen der US-Außenpolitik und dem Internationalen Strafgerichtshof. Es gibt einen Kongress, der zögert, aber die amerikanische Position unterstützt, weil der amerikanische Souverän nicht im Namen eines internationalen Strafgerichtshofs in Frage gestellt werden kann. Die Schweiz nimmt den IStGH am 18. Juli 1998 an. Wir müssen uns diese Umkehrung vor Augen halten, die darin besteht, dass die Vereinigten Staaten nach dem ersten Golfkrieg begannen, die Idee aufzuwerfen, dass die Vereinten Nationen möglicherweise nicht die geeignetste Institution zur Verteidigung der neuen internationalen Ordnung sind. In den 1990er Jahren kam es zu einem amerikanischen Rückzug in den Bereichen Global Governance und Weltpolitik. Der 11. September zwang die Amerikaner zur Rückkehr.

Der Konflikt im ehemaligen Jugoslawien

Von 1992 bis 1993 engagierten sich die Vereinten Nationen mit Unterstützung der Vereinigten Staaten für friedenserhaltende Einsätze. Von 1994 bis 1995 nahmen jedoch die friedenserhaltenden Einsätze unter der Verantwortung der Vereinten Nationen zu. Die Amerikaner werden der Verbreitung von friedenserhaltenden Operationen, die besonders kostspielig sind, misstrauisch gegenüberstehen. Insbesondere die Amerikaner haben Bedenken geäußert, ob diese Operationen nicht zu weit führen würden.

Madeleine Albright, US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, sagte:"Da wir das Vetorecht haben, können wir jede Friedensoperation blockieren, die nicht in unserem Interesse liegt. Da wir der Meinung sind, dass die Friedenssicherung der Vereinten Nationen 1992 und 1993 viel zu stark an Dynamik gewonnen hat, haben wir strenge Richtlinien verabschiedet, um zu entscheiden, wann eine neue Operation beginnen soll. Deshalb sind heute bei der UNO weniger Friedenstruppen im Einsatz als in den letzten zwei Jahren.

U.S. -United Nations Interest Gap Analysis (Interessenabweichungsanalyse)

Die Verkleinerung, die den Großmächten und dem Fonds einen Vorteil verschafft und von einem interessanten wirtschaftlichen Standpunkt aus betrachtet, erfordert jedoch eine Änderung der Einstellung. Die Vereinigten Staaten werden die US-Truppen unter der Verantwortung der UNO reduzieren, um den Handlungsspielraum in der amerikanischen Sicherheitspolitik wiederherzustellen. Dies geht Hand in Hand mit dem vietnamesischen Syndrom, bei dem man befürchtet, sich in militärischen Angelegenheiten zu verzetteln, die letztendlich die führende Macht der Welt lähmen würden.

Das einzige amerikanische Zugeständnis ist, nur Bombardierungen zu akzeptieren. Im Jahr 1992 kämpfte Clinton gegen Bush zugunsten der Unterstützung der USA für die UNO in Serbien im Jahr 1992. Die Vereinten Nationen sind in Bosnien, um Frieden zu sichern und Sicherheitszonen einzurichten. Die Vereinigten Staaten kritisieren jedoch zunehmend die Schwäche der UNO beim Schutz der Bevölkerung und die Siege der bosnischen Serben.

Ende 1995, mit dem Sturz von Srebrenica, nahmen die Vereinigten Staaten eine klarere Position ein und lehnten die Verstärkung der UNO-Truppen ab. Die UNO-Truppen sind zum Rückzug gezwungen und müssen der NATO weichen, die an Luftangriffen beteiligt ist. Die Vereinigten Staaten schließen die UNO von den Friedensverhandlungen aus, die zu den Dayton-Abkommen führen werden, die in Partnerschaft mit der Europäischen Union und Russland geführt werden. Die Vereinigten Staaten bekräftigen den Unilateralismus, d. h. einen Friedensgedanken, der durch das Machtgleichgewicht zwischen amerikanischer Führung und Interessen diktiert wird.

« Die Vereinigten Staaten und der Westen haben Zeit gewonnen, indem sie die UNO an die Spitze gestellt, ihr die notwendigen Werkzeuge entzogen und sie als Sündenbock benutzt haben... Der Schaden, der der bereits zerrissenen und bankrotten UNO zugefügt wurde, wäre nicht leicht zu erkennen, ebenso wenig wie der Schaden, der den Grundprinzipien des internationalen Verhaltens zugefügt wurde..... »

— Boutros-Boutros Ghali, UNO-Generalsekretär

Boutros-Ghalis zweite Amtszeit wurde von den Amerikanern bekämpft und er wurde zugunsten von Kofi Annan abgesetzt. Es ist eine Interpretation der UNO als eine Struktur, die die Politik der USA ergänzen kann. Die Idee ist, sich von der UNO zu lösen, oder die UNO ist den amerikanischen Interessen untergeordnet.

« Les missions de maintien de la paix de l’ONU ajoutent à nos capacités et ne retirent rien. L’ONU nous permet d’avoir le choix entre agir unilatéralement ou nous tenir en marge pendant que les conflits s’enveniment. Elle nous permet d’avoir de l’influence sur les évènements sans assumer le plein fardeau du coût et des risques. Et elle confère le poids de la loi et de l’opinion mondiale à des causes et à des principes que nous appuyons »

— Madeleine Albright, 1995

Es hat eine Schwächung der Vereinten Nationen auf der internationalen Bühne und eine Stärkung der amerikanischen Position auf der Grundlage eines Rückzugs von internationalen Angelegenheiten gegeben. Die große Schwäche ist, dass sie die Ereignisse, die durch Al Qaida ausgelöst wurden, nicht sehen werden.

Fazit: Das Ende des Multilateralismus und die Rückkehr der Gewalt in den internationalen Beziehungen

Die Jahre 1989 bis 1995 waren entscheidende Jahre in den internationalen Beziehungen. Der Fall der Berliner Mauer wird als Chance gesehen, eine friedliche internationale Ordnung wiederherzustellen. Die Interpretation variiert jedoch von Land zu Land.

Der Erste Golfkrieg bietet die Möglichkeit, eine "neue internationale Ordnung" auf der Grundlage des Abkommens zwischen den Großmächten aufzubauen. Die Konflikte zwischen den Vereinigten Staaten und den Vereinten Nationen markieren das Ende des Multilateralismus und die Rückkehr des amerikanischen Unilateralismus in die internationalen Beziehungen. Diese Rückkehr zum Unilateralismus beruht auf der Verteidigung amerikanischer Interessen. In einer Zeit, in der Al Qaida geschaffen wird, kann die amerikanische Position die Einsätze der Al Qaida-Position nicht verstehen.

Anhänge

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