Die universellen Organisationen
Basierend auf einem Kurs von Victor Monnier[1][2][3]
Einführung in das Recht: Schlüsselbegriffe und Definitionen ● Der Staat: Funktionen, Strukturen und politische Systeme ● Die verschiedenen Zweige des Rechts ● Die Quellen des Rechts ● Die großen rechtsbildenden Traditionen ● Die Elemente des Rechtsverhältnisses ● Die Anwendung des Rechts ● Die Durchsetzung eines Gesetzes ● Die Entwicklung der Schweiz von den Anfängen bis zum 20. Jahrhundert ● Der interne Rechtsrahmen der Schweiz ● Der Staatsaufbau, das politische System und die Neutralität der Schweiz ● Die Entwicklung der internationalen Beziehungen vom Ende des 19. bis zur Mitte des 20. Jahrhunderts ● Die universellen Organisationen ● Die europäischen Organisationen und ihre Beziehungen zur Schweiz ● Die Kategorien und Generationen von Grundrechten ● Die Ursprünge der Grundrechte ● Die Erklärungen der Rechte im späten 18. Jahrhundert ● Zum Aufbau einer universellen Grundrechtskonzeption im 20. Jahrhundert
Die Organisation der Vereinten Nationen
Die Vereinten Nationen (UN) stellen einen entscheidenden Meilenstein in der Geschichte der internationalen Zusammenarbeit dar. Sie wurden in der unmittelbaren Nachkriegszeit gegründet, um globale Konflikte zu verhindern und den Frieden zu fördern. Ihre Ursprünge gehen auf die dunklen Zeiten des Zweiten Weltkriegs zurück, als die führenden Politiker der Welt angesichts der Schrecken und des Versagens des Völkerbunds bei der Erhaltung des Friedens das dringende Bedürfnis verspürten, eine neue internationale Organisation mit stärkeren und wirksameren Mechanismen zur Konfliktbewältigung und Förderung der internationalen Zusammenarbeit zu schaffen.
Der Ausdruck "Vereinte Nationen" wurde zum ersten Mal am 1. Januar 1942 verwendet. An diesem Tag unterzeichneten die Vertreter von 26 Nationen, die gegen die Achsenmächte Krieg führten, die Erklärung der Vereinten Nationen und bekundeten damit ihr kollektives Engagement gegen die Achsenmächte und für eine zukünftige Weltordnung, die auf Frieden und Sicherheit beruht. Diese Erklärung legte den Grundstein für eine Zusammenarbeit, die zur Gründung der Vereinten Nationen führen sollte. 1944 kamen auf der Konferenz von Dumbarton Oaks in Washington, D.C., Vertreter der USA, des Vereinigten Königreichs, der UdSSR und Chinas zusammen. Dort diskutierten sie Pläne für eine Organisation, die nach dem Krieg für die Aufrechterhaltung des Weltfriedens zuständig sein sollte. Diese Diskussionen wurden auf der Konferenz von Jalta im Februar 1945 ergänzt und verfeinert, auf der die führenden Politiker der Welt, darunter Franklin D. Roosevelt, Winston Churchill und Josef Stalin, konkretere Vorschläge für eine solche Organisation festlegten. Der Höhepunkt dieser Bemühungen war die Konferenz von San Francisco, auf der am 26. Juni 1945 die Charta der Vereinten Nationen unterzeichnet wurde. An diesem historischen Ereignis nahmen Delegierte aus 50 Ländern teil und unterzeichneten ein Dokument, das die Weltordnung nach dem Krieg prägen sollte. Die Charta trat am 24. Oktober 1945 in Kraft, nachdem sie von den fünf ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrats - den USA, Großbritannien, Frankreich, der Sowjetunion und der Republik China - sowie von einer Mehrheit anderer Unterzeichner ratifiziert worden war.
Die Vereinten Nationen wurden mit ehrgeizigen Zielen gegründet, darunter die Verhinderung von Kriegen, die Förderung der Menschenrechte, die wirtschaftliche und soziale Entwicklung und die Einhaltung des Völkerrechts. Sie wurde auch so konzipiert, dass sie nach den Grundsätzen der gleichen Souveränität aller ihrer Mitglieder, der friedlichen Beilegung von Streitigkeiten und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten von Staaten funktionieren sollte. Im Laufe der Jahre haben die Vereinten Nationen bei vielen bedeutenden historischen Ereignissen eine zentrale Rolle gespielt. Sie war an der Bewältigung und Lösung großer Konflikte wie dem Koreakrieg in den 1950er Jahren, der Suezkrise 1956 und in jüngerer Zeit an verschiedenen friedenserhaltenden Bemühungen und humanitären Interventionen in kriegszerrütteten Regionen wie Ruanda in den 1990er Jahren und Syrien im 21. Darüber hinaus waren die Vereinten Nationen ein lebenswichtiges Forum, um globale Fragen wie den Klimawandel, die Rechte von Frauen und Kindern und nachhaltige Entwicklung anzugehen. Die Vereinten Nationen sind seit ihrer Gründung im Jahr 1945 erheblich gewachsen und haben sich zu einer globalen Plattform entwickelt, die eine große Mehrheit der Nationen der Welt umfasst. Heute hat sie mehr als 196 Mitglieder, was ihre zentrale Rolle in der Weltordnungspolitik und der internationalen Zusammenarbeit belegt. Unter diesen Mitgliedern nimmt die Schweiz aufgrund ihrer Geschichte als UNO-Mitglied eine einzigartige Position ein.
Die Schweiz, die für ihre historische Neutralität bekannt ist, hat seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs lange Zeit einen Beobachtersitz bei den Vereinten Nationen innegehabt. Diese Position erlaubte es ihr, an den Diskussionen und Aktivitäten der Organisation teilzunehmen, ohne Vollmitglied zu sein. Diese Neutralität stand im Einklang mit ihrer traditionellen Außenpolitik, die den Schwerpunkt auf die Nichtbeteiligung an internationalen Konflikten und politischen und militärischen Bündnissen legte. Der Weg der Schweiz zu einer Vollmitgliedschaft in den Vereinten Nationen war von internen Debatten und Veränderungen im internationalen politischen Klima geprägt. 1986, in einer Zeit, die von der Konfrontation zwischen dem sowjetischen und dem westlichen Block geprägt war, hielt die Schweiz ein Referendum über den Beitritt zu den Vereinten Nationen ab, doch der Vorschlag wurde vom Volk und den Ständen abgelehnt. Diese Entscheidung spiegelte die Sorge um die Aufrechterhaltung der Schweizer Neutralität in einer durch den Kalten Krieg geteilten Welt wider.
Mit dem Ende des Kalten Krieges und den Veränderungen in der weltpolitischen Struktur begann sich die Position der Schweiz jedoch zu verändern. Im Jahr 2002 wurde ein weiteres Referendum abgehalten, und dieses Mal stimmten das Schweizer Volk und die Kantone für den Beitritt zu den Vereinten Nationen. Diese Abstimmung markierte einen Wendepunkt in der Schweizer Außenpolitik und signalisierte den Willen, sich aktiver an globalen Angelegenheiten zu beteiligen, während sie gleichzeitig ihr historisches Bekenntnis zur Neutralität aufrechterhielt. Der Beitritt der Schweiz zu den Vereinten Nationen im Jahr 2002 war nicht nur für die Schweiz, sondern auch für die Vereinten Nationen ein bedeutender Moment, da er die Entwicklung der Organisation hin zu einer universellen Akzeptanz und der Anerkennung der Vielfalt der Außenpolitik ihrer Mitglieder veranschaulichte. Die Schweiz hat sich seit ihrem Beitritt aktiv an den verschiedenen Initiativen der Vereinten Nationen beteiligt und ihren einzigartigen Beitrag in den Bereichen Diplomatie, Vermittlung und Friedensförderung geleistet, wobei sie ihre Identität als neutrale Nation bewahrt hat.
Die 1945 verabschiedete Charta der Vereinten Nationen ist das Gründungsdokument der Vereinten Nationen (VN) und dient als Grundstein für ihre Aktivitäten und ihre Mission. Das Hauptziel der Charta ist die Förderung der Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit sowie die Förderung der Zusammenarbeit zwischen den Nationen in verschiedenen Bereichen, einschließlich der Menschenrechte, der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung und der friedlichen Lösung von Konflikten. Außerdem legt sie die Grundprinzipien der souveränen Gleichheit der Staaten, des Verzichts auf Gewalt oder Drohungen in den internationalen Beziehungen und der Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten fest. Der Hauptsitz der Vereinten Nationen befindet sich in New York, USA. Dort befinden sich die meisten ihrer wichtigsten Organe, darunter die Generalversammlung und der Sicherheitsrat. Die Wahl von New York als Sitz der Vereinten Nationen war damals bedeutsam und symbolisierte die Hoffnung und das Engagement der Nationen der Welt für eine Ära der Zusammenarbeit und des Friedens nach den Verwüstungen des Zweiten Weltkriegs. Darüber hinaus unterhielten die Vereinten Nationen ein wichtiges europäisches Zentrum in Genf in der Schweiz. Das europäische Hauptquartier der Vereinten Nationen in Genf spielt eine lebenswichtige Rolle bei den internationalen Operationen der Organisation. Genf wurde aufgrund seiner langen Tradition der Neutralität und Diplomatie sowie seiner Geschichte als Zentrum der internationalen Zusammenarbeit und humanitärer Organisationen ausgewählt. Das Büro der Vereinten Nationen in Genf (UNOG) ist nach dem Büro in New York das zweitgrößte Büro der Vereinten Nationen und dient als wichtiges Forum für internationale diplomatische Verhandlungen, Konferenzen und Treffen zu verschiedenen globalen Themen, darunter Menschenrechte, Abrüstung, humanitäre Hilfe und wirtschaftliche Entwicklung. Während also der Sitz der Vereinten Nationen in New York ihr globales Engagement für Frieden und Sicherheit symbolisiert, steht das Büro in Genf für ihre Rolle bei der Erleichterung der internationalen Zusammenarbeit und der Lösung globaler Probleme in einem europäischen und internationalen Kontext.
Die wichtigsten Organe der Vereinten Nationen
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen spielt eine zentrale Rolle für das Funktionieren der Organisation. Sie fungiert als Forum, in dem jedes Mitglied eine Stimme hat, und spiegelt so den Grundsatz der souveränen Gleichheit der Staaten wider. Diese Versammlung tritt jährlich zu ordentlichen Sitzungen zusammen und kann bei Bedarf auch außerordentliche Sitzungen abhalten. Während dieser Sitzungen diskutieren und stimmen die Mitglieder über verschiedene internationale Themen ab, die von Frieden und Sicherheit bis hin zu wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Fragen reichen.
Über die Generalversammlung hinaus haben die Vereinten Nationen ein Netzwerk von spezialisierten Organen und Programmen geschaffen, die sich mit bestimmten Bereichen von internationalem Interesse befassen. Diese Organe arbeiten mit einer gewissen Autonomie und sind auf verschiedene Bereiche spezialisiert. So ist beispielsweise das 1950 gegründete Hochkommissariat der Vereinten Nationen für Flüchtlinge (UNHCR) für den Schutz der Rechte und des Wohlergehens von Flüchtlingen auf der ganzen Welt zuständig. Die Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) konzentriert sich auf die Bereiche Bildung, Wissenschaft, Kultur und Kommunikation, um den internationalen Frieden und die Sicherheit zu fördern. Darüber hinaus arbeitet die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) daran, die Rechte der Arbeitnehmer zu fördern, menschenwürdige Arbeitsbedingungen zu unterstützen und Beschäftigungsmöglichkeiten auszubauen.
Obwohl die Schweiz erst 2002 Vollmitglied der Vereinten Nationen wurde, war sie schon lange vor ihrem Beitritt in mehreren dieser Fachgremien involviert. Dies stand im Einklang mit ihrer Tradition der Neutralität und der internationalen Zusammenarbeit. So war die Schweiz beispielsweise 1919 Gründungsmitglied der IAO und beherbergte den Sitz der Organisation in Genf. Diese frühe Einbindung in die Fachorgane der UNO zeigt, dass sich die Schweiz schon vor ihrem offiziellen Beitritt als Mitglied zu den Grundsätzen und Zielen der UNO bekannte.
So stellen die Generalversammlung und die Fachorgane der UNO zusammen ein komplexes und integriertes System dar, das an der Bewältigung einer Vielzahl globaler Herausforderungen arbeitet und das gemeinsame Engagement der Mitgliedstaaten für eine friedlichere, gerechtere und nachhaltigere Welt widerspiegelt. Die Teilnahme der Schweiz an diesem System, sowohl als Beobachter als auch als Vollmitglied, unterstreicht ihre aktive Rolle und ihren bedeutenden Beitrag zur internationalen Gemeinschaft.
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ist eines der sechs Hauptorgane der Vereinten Nationen und spielt eine entscheidende Rolle bei der Aufrechterhaltung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit. Er besteht aus 15 Mitgliedern, deren Struktur sowohl die Geschichte der Organisation als auch ihr Bestreben, die weltweite geopolitische Vielfalt zu repräsentieren, widerspiegelt. Fünf dieser Mitglieder sind ständige Mitglieder und es handelt sich dabei um die Staaten, die die Siegermächte des Zweiten Weltkriegs waren: die USA, Frankreich, das Vereinigte Königreich, China und Russland (die Sowjetunion bis zu ihrer Auflösung im Jahr 1991). Diese ständigen Mitglieder haben eine besondere Macht, insbesondere das Vetorecht, was bedeutet, dass sie jede Resolution blockieren können, auch wenn diese von allen anderen Mitgliedern des Rates gebilligt wurde.
Die anderen 10 Mitglieder des Sicherheitsrats sind nichtständige Staaten, die von der UN-Generalversammlung für eine Amtszeit von zwei Jahren gewählt werden. Die Wahl dieser nichtständigen Mitglieder soll eine ausgewogene Vertretung der verschiedenen geografischen Regionen der Welt gewährleisten. Diese geografische Verteilung soll sicherstellen, dass die Interessen und Perspektiven aller Regionen der Welt bei den Entscheidungen des Rates berücksichtigt werden. Der Sicherheitsrat trägt die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit. Er kann Resolutionen verabschieden, die für die UN-Mitgliedstaaten rechtsverbindlich sind, und ist befugt, Maßnahmen zu ergreifen, die von der Verhängung von Wirtschaftssanktionen bis hin zur Genehmigung von militärischen Interventionen reichen. Der Rat spielt auch eine wesentliche Rolle bei der Konfliktlösung, der Kriegsverhütung und der Bewältigung internationaler Krisen.
Das Vetorecht der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen ist ein unverwechselbares und einflussreiches Merkmal seiner Funktionsweise, obwohl seine genaue Natur oft missverstanden wird. Tatsächlich wird das Vetorecht in der Charta der Vereinten Nationen nicht ausdrücklich als solches erwähnt, sondern ergibt sich vielmehr aus Artikel 27 der Charta. Laut diesem Artikel muss eine Resolution des Sicherheitsrats die Zustimmung von mindestens neun seiner fünfzehn Mitglieder erhalten, einschließlich der Zustimmung aller ständigen Mitglieder, damit sie verabschiedet werden kann. In der Praxis bedeutet dies, dass eine Stimme gegen einen Vorschlag durch eines der fünf ständigen Mitglieder - die USA, Frankreich, das Vereinigte Königreich, China und Russland - ausreicht, um die Annahme der Resolution zu verhindern. Dies wird gemeinhin als "Vetorecht" bezeichnet.
Es ist wichtig zu beachten, dass die Enthaltung oder Abwesenheit eines ständigen Mitglieds nicht verhindert, dass eine Resolution verabschiedet wird. Eine Resolution kann verabschiedet werden, wenn sie die erforderlichen neun Stimmen erhält, auch wenn sich ein oder mehrere ständige Mitglieder der Stimme enthalten. Das bedeutet, dass die Enthaltung eines ständigen Mitglieds als Nichtgebrauch seines Vetorechts angesehen wird, wodurch die Resolution weitergehen kann. Dieses Vetosystem wurde ursprünglich entwickelt, um sicherzustellen, dass die Großmächte der Nachkriegszeit, die wichtige globale strategische Interessen haben, mit den vom Sicherheitsrat unternommenen Schritten übereinstimmen. Das Vetorecht wurde jedoch kritisiert, da viele es als ein Mittel der Großmächte ansahen, um Aktionen selbst bei einem breiten internationalen Konsens zu blockieren. Es wurde auch kritisiert, dass es manchmal zur Lähmung des Rates in entscheidenden Fragen beiträgt, in denen die Interessen eines ständigen Mitglieds mit dem Willen der Mehrheit der Mitglieder kollidieren.
Seit dem Verschwinden der Sowjetunion und dem Ende des Kalten Krieges hat sich die Arbeitsweise des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen tatsächlich verändert. Während der Zeit des Kalten Krieges wurde der Rat häufig durch den Gegensatz zwischen dem sowjetischen und dem westlichen Block gelähmt, wobei die USA und die Sowjetunion häufig ihr Vetorecht nutzten, um Resolutionen zu blockieren, die ihren jeweiligen Interessen zuwiderliefen. Mit der Auflösung der Sowjetunion im Jahr 1991 verschwand diese bipolare Dynamik weitgehend und ebnete den Weg für neue Formen der Verhandlung und Entscheidungsfindung im Rat. Eine der bemerkenswerten Veränderungen in der Praxis des Sicherheitsrats war eine verstärkte Tendenz, einen Konsens anzustreben. Im Gegensatz zu einer Entscheidung, die durch Mehrheitsbeschluss getroffen wird, bedeutet Konsens eine allgemeine Zustimmung oder das Fehlen einer aktiven Opposition unter den Mitgliedern des Rates. In der Praxis bedeutet dies, dass Resolutionen und Entscheidungen oft das Ergebnis langer Verhandlungen und Kompromisse sind, die das Bemühen widerspiegeln, eine gemeinsame Basis zu erreichen, die für alle Mitglieder, einschließlich der ständigen Mitglieder mit Vetorecht, akzeptabel ist.
Die Konsenstechnik ist insofern von Vorteil, als sie den Einsatz des Vetos vermeidet und einen kooperativeren und weniger konfrontativen Ansatz bei internationalen Problemen fördert. Dies kann zu Resolutionen führen, die zwar manchmal weniger weitreichend sind, aber mit größerer Wahrscheinlichkeit von allen Ratsmitgliedern akzeptiert und umgesetzt werden. Allerdings hat das Streben nach Konsens auch seine Nachteile. Kritiker weisen darauf hin, dass dies zu verwässerten Resolutionen führen kann, bei denen die stärksten Begriffe oder die entscheidendsten Maßnahmen verwässert werden, um die Zustimmung aller zu gewinnen. Darüber hinaus kann der Verhandlungsprozess zur Erreichung eines Konsenses langwierig und komplex sein, was manchmal die Maßnahmen des Rates angesichts dringender Krisen verzögert.
Secrétariat Général
Le Secrétariat Général des Nations Unies joue un rôle crucial dans la coordination et la gestion des activités de l'organisation. À la tête de ce Secrétariat se trouve le Secrétaire général, un poste de haute importance qui combine des responsabilités politiques et administratives. Depuis le 1er janvier 2017, le poste est occupé par António Guterres, un diplomate et homme politique portugais. Il a succédé à Ban Ki-moon, dont le mandat s'est terminé en décembre 2016. Le processus de sélection du Secrétaire général implique les deux principaux organes des Nations Unies : le Conseil de Sécurité et l'Assemblée générale. Le candidat est d'abord recommandé par le Conseil de Sécurité, après quoi l'Assemblée générale procède à l'élection. Cette procédure vise à assurer que le choix du Secrétaire général soit le reflet d'un consensus au sein de la communauté internationale.
Dans son rôle, le Secrétaire général a des fonctions principalement politiques. Il est chargé de la médiation dans les conflits internationaux, s'efforce de promouvoir la paix et la sécurité mondiales, et mobilise les efforts des États membres et des organes de l'ONU pour aborder des enjeux globaux tels que le développement durable, les droits de l'homme, le changement climatique et l'assistance humanitaire. En tant que porte-parole et figure représentative de l'ONU, le Secrétaire général joue également un rôle important dans la sensibilisation et l'influence de l'opinion publique mondiale sur des questions cruciales. Le Secrétariat, l'appareil administratif de l'ONU, assiste le Secrétaire général dans l'exécution de ses tâches. Ce Secrétariat est composé de personnel international qui travaille dans divers domaines, de la gestion administrative à la mise en œuvre des programmes et politiques de l'ONU. Leurs efforts sont essentiels pour le fonctionnement quotidien de l'organisation et pour soutenir le Secrétaire général dans ses initiatives diplomatiques et ses missions de médiation.
Cour Internationale de Justice
La Cour Internationale de Justice (CIJ), souvent désignée comme le principal organe judiciaire des Nations Unies, joue un rôle essentiel dans le système international en facilitant le règlement pacifique des différends entre États et en contribuant à l'élaboration du droit international. La CIJ est composée de 15 juges, qui sont élus conjointement par l'Assemblée générale et le Conseil de Sécurité des Nations Unies.
Les juges de la CIJ sont choisis parmi des personnes possédant une haute compétence morale et qui répondent aux qualifications requises dans leurs pays respectifs pour occuper les plus hautes fonctions judiciaires, ou qui sont des jurisconsultes possédant une compétence reconnue en droit international. Cette exigence garantit que les juges de la CIJ sont des experts en droit international, capables de statuer sur des questions juridiques complexes. L'un des objectifs principaux de la CIJ est de régler, conformément au droit international, les différends qui lui sont soumis par les États. Ces différends peuvent concerner une variété de questions, allant des frontières territoriales et maritimes aux droits de passage, en passant par les conflits diplomatiques et autres contentieux internationaux. En rendant des jugements et des avis consultatifs, la CIJ contribue au développement du droit international et à son application cohérente.
En plus de statuer sur des affaires contentieuses entre États, la CIJ a également la capacité de fournir des avis consultatifs sur des questions juridiques à la demande d'autres organes ou agences autorisés des Nations Unies. Ces avis consultatifs, bien qu'ils ne soient pas contraignants, sont respectés et considérés comme ayant une grande autorité et influence dans le développement du droit international. La Cour Internationale de Justice est située à La Haye, aux Pays-Bas, ce qui lui vaut parfois le surnom de "Cour de La Haye". Son rôle et ses décisions ont une importance capitale dans le maintien de l'ordre juridique international et dans la promotion de la résolution pacifique des conflits entre nations, conformément aux principes de justice et de droit international.
La Cour Internationale de Justice (CIJ), établie en 1945 en tant qu'organe judiciaire principal des Nations Unies et successeur de la Cour permanente de justice internationale de la Société des Nations, joue un rôle essentiel dans le règlement pacifique des différends entre les États. Située à La Haye aux Pays-Bas, la CIJ reflète l'évolution et la consolidation du droit international dans le monde post-Seconde Guerre mondiale. La compétence de la CIJ est dédiée exclusivement aux affaires soumises par les États, et non par des individus, des organisations ou des entreprises. Cette restriction souligne l'importance de la souveraineté des États dans le système juridique international. Un exemple notable de l'intervention de la CIJ est l'affaire du Nicaragua contre les États-Unis en 1984, où le Nicaragua a accusé les États-Unis de violations du droit international en raison de leur soutien aux Contras dans la guerre civile nicaraguayenne. La décision de la CIJ en faveur du Nicaragua a été un moment marquant, bien que les États-Unis aient choisi de ne pas se conformer au jugement. Le principe de consentement des États est fondamental pour la CIJ. Aucun État ne peut être forcé de soumettre un différend à la Cour sans son accord. Cela implique que les États doivent volontairement accepter la juridiction de la CIJ pour que celle-ci puisse entendre leur cas. Ce principe a été mis en évidence dans des cas comme celui de la Mer Égée (Grèce c. Turquie), où la compétence de la Cour a été contestée.
En outre, bien que les États puissent reconnaître la juridiction obligatoire de la CIJ, ils ont souvent le choix de limiter ou de conditionner cette reconnaissance. La déclaration de juridiction obligatoire permet à la CIJ d'entendre des affaires sans nécessiter un consentement spécifique pour chaque cas, mais la pratique montre que les États sont parfois réticents à s'engager de manière inconditionnelle. Cette dynamique reflète la tension entre la nécessité d'un ordre juridique international et le désir des États de maintenir une certaine autonomie. La CIJ a donc joué et continue de jouer un rôle crucial dans la promotion du droit international et la résolution pacifique des conflits. Elle représente une avancée significative dans la manière dont les affaires internationales sont gérées, en privilégiant le droit et la négociation sur le conflit et la force. Ses décisions, bien que parfois contestées ou ignorées, ont contribué au développement d'un cadre juridique international plus robuste et ont souvent servi de référence pour la résolution de conflits internationaux ultérieurs.
La Cour Internationale de Justice (CIJ), en tant qu'organe judiciaire principal des Nations Unies, détient une compétence qui est définie par plusieurs critères clés. Sa capacité à entendre et trancher des affaires dépend avant tout de la reconnaissance de sa compétence par les États concernés. Cette reconnaissance peut se manifester de différentes manières, chacune reflétant l'engagement des États envers le droit international et le règlement pacifique des conflits. Premièrement, un État peut reconnaître la compétence de la CIJ de manière générale ou spécifique. La reconnaissance générale est souvent établie par une déclaration où l'État accepte la compétence de la CIJ comme obligatoire pour certains types de litiges. Cette forme de reconnaissance permet à la CIJ d'entendre des affaires sans que les États concernés aient à donner leur consentement spécifique pour chaque cas. Cependant, les États peuvent conditionner leur reconnaissance ou exclure certains types de litiges de la compétence de la CIJ. Deuxièmement, la compétence de la CIJ s'étend aux litiges concernant l'interprétation ou l'application d'un traité. Dans de nombreux traités internationaux, les parties incluent des clauses qui renvoient à la CIJ pour la résolution des différends relatifs à ces traités. Ces clauses traité spécifiques offrent un mécanisme clair pour la gestion des désaccords sur l'interprétation ou l'application du traité, contribuant ainsi à la stabilité et à la prévisibilité du droit international. Enfin, la CIJ est compétente pour entendre des affaires lorsque deux États en conflit décident, de leur propre initiative, de soumettre leur différend à la Cour. Cette forme de saisine volontaire est un exemple de l'utilisation du droit international pour résoudre pacifiquement des conflits. Elle montre la volonté des États de se conformer à des principes juridiques plutôt que de recourir à la force ou à la contrainte. Des affaires historiques telles que le différend frontalier entre le Burkina Faso et le Mali (1986) illustrent comment des États ont choisi de régler pacifiquement leurs différends par le biais de la CIJ. Ainsi, la compétence de la CIJ, bien que conditionnée par la volonté des États, est un pilier essentiel du système juridique international, facilitant le règlement des conflits entre États dans un cadre légal et structuré. Elle symbolise l'engagement des nations du monde envers le principe de justice internationale et la résolution pacifique des désaccords.
L'article 93 de la Charte des Nations Unies offre une possibilité intéressante et importante en ce qui concerne l'accès à la Cour Internationale de Justice (CIJ). Selon cet article, même les États qui ne sont pas membres des Nations Unies ont la possibilité de participer à la CIJ, ce qui élargit la portée et l'influence de la Cour au-delà des frontières de l'ONU. L'article 93 stipule que tous les membres des Nations Unies sont de facto parties au Statut de la Cour Internationale de Justice. Cela signifie que, en devenant membre de l'ONU, un État accepte également la compétence et l'autorité de la CIJ. Cependant, l'article 93 va plus loin en prévoyant que les États non membres de l'ONU peuvent aussi devenir parties au Statut de la Cour, sous certaines conditions. Pour ce faire, ces États doivent d'abord être invités par l'Assemblée générale sur recommandation du Conseil de sécurité à devenir parties au Statut de la CIJ. Ils doivent ensuite accepter les termes et conditions fixés par l'Assemblée générale, qui peuvent inclure des obligations financières ainsi que l'acceptation de la compétence et des décisions de la CIJ. Cette disposition est significative car elle reconnaît la réalité d'un monde où certains territoires et entités politiques ne sont pas membres de l'ONU, tout en soulignant l'importance du droit international et de la résolution judiciaire des conflits au niveau mondial. En permettant à des États non membres de l'ONU d'adhérer à la CIJ, l'article 93 contribue à l'objectif plus large des Nations Unies de promouvoir la paix, la justice et la coopération internationale. Historiquement, cette disposition a permis à des entités qui ne sont pas membres de l'ONU, pour diverses raisons, de rechercher la résolution judiciaire de leurs différends internationaux dans un cadre légal et structuré. Cela renforce le rôle de la CIJ en tant qu'organe judiciaire central dans le système international et souligne l'universalité des principes du droit international.
L'exemple de la Suisse en 1948 illustre parfaitement l'application de l'article 93 de la Charte des Nations Unies. Avant de devenir membre des Nations Unies en 2002, la Suisse a démontré son engagement envers le droit international et le système juridique mondial en devenant partie au Statut de la Cour Internationale de Justice (CIJ) en 1948. Bien que la Suisse ait maintenu une politique de neutralité stricte et choisi de rester en dehors des Nations Unies pendant une grande partie du 20ème siècle, sa décision de rejoindre la CIJ reflète sa reconnaissance de l'importance de la justice internationale et du règlement pacifique des différends. En adhérant au Statut de la CIJ, la Suisse a accepté la compétence de la Cour pour régler les litiges internationaux, marquant ainsi son soutien aux principes du droit international, même en l'absence d'adhésion complète à l'ONU. Cette action a permis à la Suisse de participer activement au système juridique international et de contribuer à la promotion de la paix et de la stabilité mondiales. Elle a aussi démontré que l'engagement envers le droit international pouvait transcender les statuts d'adhésion aux Nations Unies, soulignant l'importance de la CIJ en tant qu'institution accessible à tous les États soucieux de justice et de résolution légale des conflits. La situation de la Suisse avant 2002 est donc un exemple notable de la manière dont les États non membres de l'ONU peuvent interagir avec et participer aux institutions internationales, contribuant ainsi au dialogue et à la coopération internationale dans le cadre du droit international.
Les institutions spécialisées
Dans le sillage de l'Organisation des Nations Unies, un réseau d'organisations spécialisées a été créé pour s'attaquer à divers aspects de la paix et du développement mondial. Chacune de ces entités joue un rôle spécifique, contribuant à un aspect de la coopération internationale et au bien-être global.
Parmi ces organisations, l'Organisation Mondiale de la Propriété Intellectuelle (OMPI), fondée en 1967, se distingue par son travail dans la protection et la promotion de la propriété intellectuelle. L'OMPI encourage l'innovation et la créativité, éléments essentiels au progrès économique et culturel. Sa création a été une étape importante dans la reconnaissance de l'importance de la propriété intellectuelle dans les relations internationales. L'UNESCO, établie en 1945, joue un rôle primordial dans la promotion de l'éducation, de la science et de la culture. Par ses programmes éducatifs, la préservation du patrimoine mondial et la défense de la liberté de la presse, l'UNESCO vise à renforcer la paix et la sécurité en favorisant la collaboration entre les nations. L'Organisation Mondiale de la Santé, créée en 1948, est une autre pierre angulaire de ce réseau. Elle coordonne les efforts internationaux dans le domaine de la santé publique, travaillant à améliorer les conditions de santé et à répondre aux crises sanitaires mondiales. Son rôle a été crucial dans des initiatives telles que l'éradication de la variole et la réponse aux pandémies. Enfin, l'Organisation Internationale du Travail, fondée en 1919, bien avant la création de l'ONU, a été un pionnier dans la promotion des droits des travailleurs. Elle a joué un rôle clé dans l'élaboration des politiques internationales du travail, en établissant des normes et des conventions qui ont façonné les conditions de travail dans le monde entier.
La Suisse, connue pour sa neutralité politique et son engagement envers la coopération internationale, a été impliquée dans ces organisations bien avant son adhésion à l'ONU en 2002. Dès 1919, elle était membre de l'OIT, montrant son soutien précoce aux droits sociaux et aux normes du travail. Son engagement continu dans l'OMPI, l'UNESCO, et l'OMS avant de rejoindre l'ONU témoigne de sa contribution significative aux efforts mondiaux dans les domaines de la propriété intellectuelle, de l'éducation, de la culture, et de la santé publique.
Ces organisations, avec le soutien d'États comme la Suisse, illustrent la façon dont la communauté internationale s'efforce de travailler ensemble pour promouvoir la paix, le développement et le bien-être humain à travers une variété de domaines spécialisés. Elles constituent un élément crucial de l'architecture de la coopération internationale, chacune apportant sa contribution unique à l'objectif global de construire un monde plus juste et pacifique.
Annexes
- Université de Genève. “International Organizations Management.” Coursera, https://www.coursera.org/learn/international-organizations-management.